Der Versandhandel von Arzneimitteln und seine gesetzliche Grundlage

Eine im Rahmen der Study Tour MediService AG und Zur Rose Suisse AG getätigte Bemerkung, erweckte mein Interesse an der rechtlichen Grundlage für den Versandhandel von Arzneimitteln. Uns wurde vereinfacht gesagt mitgeteilt, dass unser Geschäft im Grunde genommen nur «geduldet» wird.

Hintergrund für diese Bemerkung ist der Artikel 27 aus dem Heilmittelgesetz, wo der erste Absatz klar zum Ausdruck bringt, dass der Versandhandel von Arzneimitteln grundsätzlich untersagt ist. Das Wort «grundsätzlich» lässt aber trotzdem einen gewissen Freiraum, weswegen gemäss Absatz 2 des genannten Artikels, eine Bewilligung unter bestimmten Voraussetzungen erteilt werden kann. Diese Voraussetzungen müssen alle kumulativ, also jede einzelne muss erfüllt sein, damit wie im vierten Absatz definiert, der Kanton eine solche Bewilligung erteilen darf.

Mit dem Heilmittelgesetz, welches im Januar 2002 in Kraft trat, wurden erstmals Vorschriften für den Versand von Arzneimitteln auf Bundesebene festgelegt. Zuvor galt die Bestimmungshoheit den Kantonen und wie wir ja auch innerhalb des CAS vermehrt zu spüren bekamen, kann es unter solchen Umständen zu grossen kantonalen Unterschieden in der Praxis kommen, dies aufgrund des in der Volkssprache sogenannten «Kantönligeistes».

Mit der Frage über den Versand von Arzneimitteln setzte sich unteranderem auch die Wettbewerbskommisson auseinander und machte die Empfehlung, dass der Versand möglich sein solle. Die WEKO stützte sich dabei auch auf die Absätze 1 und 3 des Artikels 2 im Bundesgesetz über den Binnenmarkt, welches sich mit Rechten in Bezug auf den Zugang zum Markt auseinandersetzt.

Art. 55 VAM
Verordnung über die Arzneimittel
Trotzdem bedarf es für die Ausübung dieser Tätigkeit, wie wir bereits wissen, einer expliziten Bewilligung durch den Kanton, womit der Kanton eine gewisse Hoheit behält. Die Voraussetzungen für die Erteilung einer solchen Bewilligung, sind seit 2018 im Art. 55 der Verordnung über die Arzneimittel näher definiert worden. So kann zum Beispiel nur jemand, der bereits im Besitz einer kantonalen Bewilligung zur Führung einer öffentlichen Apotheke ist, einen Antrag stellen. Im Vordergrund zur Vergabe einer solchen Bewilligung steht die Patientensicherheit und damit verbunden die im Absatz 2 lit. a-g definierten Qualitätsansprüche. Innerhalb des Kantons liegt die Zuständigkeit beim Kantonsapotheker, welcher wiederum Teil der KAV (Kantonsapothekervereinigung) ist. Da der Wortlaut der im Art. 55 VAM aufgeführten Punkte Interpretationsspielraum bei der Umsetzung zulässt, aber auch damit Inspektionen einheitlicher, durchgeführt werden können, erstellte die KAV ein Dossier von Leitlinien zur Qualitätssicherung für den Versandhandel.

Regeln der guten Versandhandelspraxis von Arzneimitteln
Bei den im oberen Abschnitt genannten Leitlinien, handelt es sich um ein 28-seitiges Dokument mit empfehlendem Charakter. Es wird auf alle im Art. 55 VAM lit. a-g aufgeführten Punkte näher eingegangen mit dem Ziel diese für die Praxis klarer zu definieren. Vom Rezept hin bis zu Einzelheiten des Versands, sind alle Punkte mit näheren Bestimmungen aufgeführt. So kann diesen Leitlinien z.B. entnommen werden, dass das ärztliche Rezept in der Regel im Original der Apotheke vorliegen muss, wobei in der heutigen Zeit auch elektronische Rezeptübermittlung zwischen einer Arztpraxis und einer Apotheke möglich ist. Weitere interessante Punkte sind jene, welche den Versand und die logistischen Abläufe darstellen. Manche Kunden einer Versandapotheke fragen sich z.B., weshalb die Pakete alle eingeschrieben verschickt werden müssen. Der Ursprung liegt in eben diesen Empfehlungen. Die Leitlinien dienen einem einheitlichen Vorgehen bei Inspektionen seitens Kantonsapothekern, aber auch den Versandapotheken als Instrument zur Selbstkontrolle.

Fazit
Meiner Meinung nach ist es richtig, für den Versand von Arzneimitteln strikte und konkrete Vorschriften zu definieren und unter bestimmen Voraussetzungen den Versand von Arzneimitteln zu erlauben. Denn dieser ist in unserer Zeit unentbehrlich und bringt viele positive Aspekte mit sich. So vereinfacht es z.B. für ältere chronisch kranke Personen ihre Medikamentenversorgung zu gewährleisten oder erlaubt auch eine gewisse Diskretion bei Bezug bestimmter Produkte. Die zuletzt erwähnten Leitlinien in Kombination mit regelmässigen Inspektionen, sind meines Erachtens sehr hilfreich um die durch Gegner von Versandapotheken bemängelte Qualitätssicherheit sicherzustellen. Ich bin gespannt, wohin sich dieses Geschäftsfeld bewegen wird und wie es sich mit der fortlaufenden Digitalisierung, unter Berücksichtigung anderer Spannungsfelder wie dem Datenschutz, entwickeln wird.

David Hilpertshauser
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